Impressum

Sie werden auf dieser Seite weder ein Impressum noch eine Datenschutzerklärung finden!

Und zwar aus nachfolgend aufgeführten Gründen:

BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab.

Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig. Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.

Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.

– BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen – Neues Wahlgesetz nichtig – Altes Wahlgesetz nichtig –

Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen

– Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen – Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung.

Hiermit wurden der Bundesrepublik Deutschland jegliche Rechte auf Steuern, Jurisdiktion, Gesetzgebungen usw. usw. völlig entzogen.

Dies erfolgte aber bereits schon mit den Bereinigungsgesetzen in den Jahren 2006, 2007 und 2010, die von den Alliierten erlassen worden sind.

Somit sind alle Vorschriften bzgl. Impressumspflicht und Datenschutz null und nichtig!